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Verfassungsgericht bestätigt Abriss der Stadtbücherei von Las Palmas de Gran Canaria

Abriss der Bücherei unumgänglich
Vor zwanzig Jahren begannen in Las Palmas de Gran Canaria unter der Leitung des damaligen Bürgermeisters José Manuel Soria die Planungen für eine neue, große öffentliche Bibliothek. Einige Jahre später hat man sie dann tatsächlich eröffnet. Allerdings hatte man bei der Planung der Bücherei ein wichtiges Detail vergessen. Die Änderung des Bebauungsplanes. Der sah an dieser Stelle nämlich ausschließlich Grünflächen vor, weshalb das Bauwerk dort niemals hätte errichtet werden dürfen. Es kam wie es kommen musste. Einige Anwohner der umliegenden Häuser beklagten sich über den Verlust ihres Blicks auf das Meer und die damit verbundenen Wertminderungen ihrer Immobilien. So begann ein jahrelanger Rechtsstreit, der im vergangenen Jahr – wir berichteten darüber – mit einem Urteil des Obersten Gerichtshofes endete, das den Abriss des mehrere Millionen teuren Gebäudes verfügte.

Als allerletzte Chance diesen doch noch zu verhindern, wandte sich die Stadt an das spanische Verfassungsgericht. Dieses lehnte es jedoch nun ab, das Verfahren an die Instanzen zurück zu verweisen. Der Argumentation, dass ein Abriss gegen das Grundrecht auf Bildung und Kultur verstoßen würde, konnten sich die Richter nicht anschließen. Damit sind nun wirklich endgültig alle rechtstaatlichen Mittel erschöpft, den Abriss zu verhindern.

So bleibt den heutigen Stadtvätern nur noch das Winseln um Gnade. Sie baten jetzt den Ministerrat der spanischen Regierung, mittels eines juristischen Winkelzuges das Gebäude zu „begnadigen“. Doch ob damit die Schlamperei ihrer Vorgänger so einfach aus der Welt zu schaffen ist, bleibt weiterhin fraglich. Eines der Mitglieder des Rates dürfte sicherlich gerne Gnade vor Recht ergehen lassen. José Manuel Soria, der ehemalige Bürgermeister, der nicht ganz unschuldig an den damaligen Entscheidungen ist und heute als Minister für Industrie, Tourismus und Handel in Madrid sitzt.