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Arbeitsämter streichen immer öfter die Unterstützung

Der Servicio Público de Empleo Estatal (SEPE) hat im vergangenen Jahr 21.000 Arbeitslosen auf den Kanaren ihre monatlichen Zahlungen gestrichen. Sie weigerten sich, Arbeitsangebote anzunehmen oder an Qualifizierungsmaßnahmen teilzunehmen. Manche hat man auch bei der Schwarzarbeit erwischt. Von Januar bis April dieses Jahres waren es bereits 8.450 Menschen, die ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld oder andere Unterstützungszahlungen verloren haben.

Arbeitslose müssen aktiv daran mitwirken, den Zustand der Beschäftigungslosigkeit zu beenden. Tun sie das nicht, haben die zuständigen Stellen die Möglichkeit, Zahlungen zur Sicherung des Existenzminimums einzustellen. In den meisten Fällen erfolgt jedoch keine permanente Verweigerung der Zahlungen. Doch auch eine Sperre von einem, drei oder sechs Monaten schmerzt. Was auf nationaler Ebene in Spanien während des ersten Semesters dieses Jahres in mehr als 60.000 Fällen geschah, ist auch auf den Kanarischen Inseln keine Seltenheit.

Schwarzarbeit nimmt zu

Besonders eine kleinere Gruppe von Beschäftigungslosen, die gar nicht so arbeitslos sind, wie sie vorgeben, stehen im Mittelpunkt. Die Schwarzarbeit hat in Zeiten der Krise erheblich zugenommen. In einigen Fällen haben die Menschen staatliche Subventionszahlungen erhalten. Obwohl sie Einnahmen aus nicht angemeldeten Tätigkeiten bezogen haben. Um diesem Treiben auf die Spur zu kommen, haben die Arbeitsämter eigens anonyme Briefkästen eingerichtet. Wer also mit seinem Nachbarn kein besonders gutes Verhältnis pflegt und sich ab und zu etwas dazuverdient, könnte das Pech haben, dass eben dieser Nachbar einen kurzen Hinweis auf die Nebentätigkeit im Briefkasten deponiert.

Derartige Denunziationen werden besonders von den Gewerkschaften CC OO und UGT stark kritisiert. Durch solche Machenschaften fördert man das Zusammenleben der Menschen in einer schwierigen Situation nicht gerade. Statt Solidarität, die in solchen Zeiten gefragt ist, säen die Briefkästen Misstrauen und Zwietracht. Um nicht auf derartige Mittel zurückzugreifen, schlagen die Vertreter der Gewerkschaften vor, die Stellenkürzungen bei den Kontrollbehörden zurückzunehmen. Verstärkte Kontrollen bei den Firmen sind nach Ansicht der Arbeitnehmerorganisationen ein weitaus effektiveres und eleganteres Mittel, um dem Leistungsmissbrauch, den auch die Gewerkschaften verurteilen, einen Riegel vorzuschieben. Außerdem könnten bei diesen Kontrollen auch weitere Machenschaften aufgedeckt werden, mit denen Arbeitnehmer und staatliche Stellen gleichermaßen geschädigt werden.

In nicht wenigen Fällen gehen die Parteien Arbeitsverhältnisse ein, die offiziell unterhalb der Versicherungspflicht liegen oder so gestaltet sind, dass nur der Mindestbetrag an die Sozialversicherung abgeführt wird. Offiziell arbeitet man dann lediglich 1 – 2 Stunden am Tag, während es sich in Wirklichkeit um eine Vollzeitbeschäftigung handelt.

Stellen bei Kontrollbehörden abgebaut

Die Gewerkschaftsvertreter sehen die Kontrollbehörden hier in der Pflicht. Sie werfen den staatlichen Stellen allerdings vor, an der Aufklärung derartiger grauer Beschäftigungsverhältnisse nicht besonders interessiert zu sein, da die Menschen, die sich mit solchen Arbeitsstellen durchschlagen müssen, nicht in den offiziellen Arbeitslosenstatistiken auftauchen und somit auch für die Arbeitsämter nicht interessant sind. José Ramirez, der Vertreter der UGT, sieht gerade auf den Kanarischen Inseln ein sehr großes Problem in diesem Bereich, da derartige graue Arbeitsverhältnisse hier noch weitaus verbreiteter sind als in anderen Teilen des Landes.

Fehlende Informationen führen zu Nachteilen

Für Carmelo Jorge, den Regionalsprecher der CC OO, gibt es noch ein weiteres Problem. Die Informationen, die die Arbeitslosen von den Ämtern bekommen, sind in vielen Fällen unzureichend oder sogar falsch. Viele Betroffene sind nicht richtig über ihre Rechte und Ansprüche aufgeklärt. Arbeitslosen, denen auf Grund der Tatsache, dass sie ein Arbeitsangebot nicht angenommen oder eine der nicht immer sinnvollen Weiterbildungsmaßnahmen abgelehnt haben, die Unterstützung gestrichen worden ist, wissen oft nicht, dass sie die Zahlungen nach Beendigung der Sperre erneut beantragen können. Viele gehen davon aus, dass sie generell keine Unterstützung mehr erhalten. Umfassende Informationen sind jedoch bei den Gewerkschaften und anderen sozialen Beratungsstellen zu bekommen, die meist kostenlos in schwierigen Fragen weiterhelfen.